Gemeinde Hille

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Gemeinde Hille Luftaufnahme
30.01.2018

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 72 “An der Kapelle Nord“
- Ortschaft Nordhemmern -

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses, In-Kraft-Treten

Der Rat der Gemeinde Hille hat am 23.11.2017 den Bebauungsplan Nr. 72 “An der Kapelle Nord“ - Ortschaft Nordhemmern - gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert am 20.07.2017 (BGBl I S.2808) - BauGB - als Satzung beschlossen. Es handelt sich vorliegend um einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB.  

Das Plangebiet liegt überwiegend in der Flur 4 der Gemarkung Nordhemmern und umfasst die Flurstücke 175, 269, 270, 293, 294, 295, 296, 297, 298, 299, 300, 301, 302, 303 sowie in der Flur 5 die Flurstücke 383 teilweise und 385 (Straße An der Kapelle mit angrenzendem Graben) und den Teil des Kreisstraßengrundstücks Lavelsloher Weg (K 14) innerhalb der Flur 3 der Gemarkung Nordhemmern, der sich aus der Verbindung des nordöstlichen Grenzpunktes des Flurstücks 279 mit dem nordöstlichen Grenzpunkt des Flurstücks 293 der Flur 4 in der Gemarkung Nordhemmern ergibt.

 

Die Plangebietsgrenzen sind im nachstehenden Kartenausschnitt (Übersichtsplan) dargestellt.

 

Bebauungsplan und Begründung können vom Tage der Bekanntmachung an im Fachbereich Planen und Bauen der Gemeinde Hille, Am Rathaus 4, 32479 Hille (Ortschaft Hartum) während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft gegeben.

 

Hinweise:

1. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche bei Änderung oder Aufhebung der zulässigen Nutzung durch den Bebauungsplan und das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

 

2. Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB werden unbeachtlich

 

a) eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

 

b) eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und

 

c) nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

 

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde Hille unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

 

3. Gemäß § 7 Abs. 6 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 666) zuletzt geändert durch das Gesetz vom 24.05.2011 (GV.NRW S.271) - GO NRW - kann die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn,

 

a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,

 

b) die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,

 

c) der Bürgermeister hat den Satzungsbeschluss vorher beanstandet oder

 

d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

 

Der Satzungsbeschluss, Ort und Zeit der Einsichtnahme sowie die auf Grund des BauGB und der GO NRW erforderlichen Hinweise werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

 

Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan Nr. 72 “An der Kapelle Nord“ - Ortschaft Nordhemmern - gemäß § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB in Kraft.

 

Hille, 30. Januar 2018

 

Gemeinde Hille

Der Bürgermeister

 

Michael Schweiß

Übersichtsplan Bebauungsplan Nr. 72 “An der Kaplle Nord“

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Bebauungsplan an der Kapelle