Gemeinde Hille

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Der Gemeinde Hille ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.

 

Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Michael Schweiß.

 

Für den Inhalt verantwortlich ist der Bürgermeister Michael Schweiß.

 

Technische Umsetzung und Webhosting

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Rechtliche Hinweise

1. Inhalt des Onlineangebotes

 

Die Gemeinde Hille übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Gemeinde Hille, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurde sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Gemeinde Hille kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Gemeinde Hille behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

2. Zugangseröffnung der Gemeinde Hille für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten

 

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung Hille können per E-Mail erreicht werden. Eine Kommunikation per E-Mail kann aber Sicherheitslücken aufweisen. Beispielsweise können E-Mails auf ihrem Weg an Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung von versierten Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen oder verändert und dann in dieser Form weitergeleitet werden. Sollte die Gemeinde Hille eine E-Mail von Ihnen erhalten, so wird davon ausgegangen, dass die Gemeinde Hille zu einer Beantwortung per E-Mail an die von Ihnen übermittelte Absenderadresse berechtigt ist. Ansonsten müssen Sie auf eine andere Art der Kommunikation verweisen.

Nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW ist eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Gemäß § 126a des Bürgerlichen Gesetzbuches gilt entsprechendes im Privatrecht.

Der elektronische Zugang zur Verwaltung der Gemeinde Hille für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation wird hiermit nach Maßgabe der nachfolgenden Rahmenbedingungen eröffnet.

 

2.1 Rahmenbedingungen für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation

Die Zugangseröffnung erfolgt nur für eine elektronische Kommunikation im Zusammenhang mit Leistungen, die unter die Europäische Dienstleistungsrichtlinie fallen.
Für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation per E-Mail steht ausschließlich die nachfolgende E-Mail-Adresse zur Verfügung:

 

      poststelle@vps.hille.de

 

Für alle anderen E-Mail-Adressen der Gemeinde Hille bzw. Leistungen, welche nicht unter die Europäischen Dienstleistungsrichtlinie fallen, wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet. 

 

2.1.1 Hinweis zur Schriftformerfordernis

Zum Schriftformerfordernis im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens siehe unten unter "Signatur".

 

Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Gemeinde Hille versenden, so beachten Sie bitte, dass die Gemeinde Hille nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann.
Folgende Dateiformate können bearbeitet werden:

  • Adobe Acrobat bis Version 8 (.pdf)
  • Rich Text Format (.rtf)
  • Textdateien im Format Windows Ansi (.txt, .csv)
  • Microsoft Word bis Version 2003 (.doc)
  • Microsoft Excel bis Version 2003 (.xls)
  • Microsoft Powerpoint bis Version 2003 (.ppt)
  • Joint Picture Export Group (.jpg oder .jpeg)
  • Bilddateien im Tagged Image File Format (.tif)

Verwenden Sie Dateiformate, die von den vorgenannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden.
Die Gesamtgröße der eingehenden E-Mails ist auf 30 MB begrenzt. Größere E-Mails werden automatisch abgelehnt.

 

2.2.2 Verschlüsselung

Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie verschlüsselte Nachrichten an die Gemeinde Hille senden. Folgende Verschlüsselungsverfahren werden seitens der Gemeinde Hille unterstützt.

  • S/MIME

Für die Verschlüsselung benötigen Sie unseren sogenannten Öffentlichen Schlüssel. Dieser steht unter folgendem Link zum Download bereit: 

 

Öffentlicher Schlüssel der Gemeinde Hille als .cer Datei (2 kB)

 

Installieren Sie diese Datei bitte in den Zertifikatsspeicher Ihres E-Mail-Programms, um verschlüsselt mit der Gemeinde Hille E-Mails austauschen zu können. Bitte beachten Sie, dass die Übermittlung der Daten an Sie nur dann verschlüsselt erfolgt, wenn Sie ebenfalls über ein Zertifikat zur Verschlüsselung Ihrer E-Mail-Kommunikation verfügen. Ihr öffentlicher Schlüssel wird automatisch an die Gemeinde Hille übermittelt, wenn Sie selbst über ein Zertifikat zur E-Mail-Verschlüsselung verfügen, dieses in Ihrem E-Mail-Programm installiert haben und nach Import des öffentlichen Schlüssels der Gemeinde Hille in Ihr E-Mail-Programm die Verschlüsselung einer E-Mail an die Adresse poststelle@vps.hille.de auswählen.

 

Die Gemeinde Hille verwaltet (speichert) Ihren öffentlichen Schlüssel in einem zentralen Zertifikatsspeicher. Sie erhalten dann automatisch ebenfalls verschlüsselte E-Mails an die von Ihnen angegebene Zugangsadresse (Ihre E-Mail-Adresse). Sie eröffnen hiermit für die Gemeinde Hille konkludent einen elektronischen Zugang für rechtsverbindliche Kommunikation mit Ihnen (Beispiel: zur Bekanntgabe von Verwaltungsentscheidungen = Bescheiden). Sie können diese Zugangseröffnung jederzeit formlos gegenüber der Gemeinde Hille widerrufen beziehungsweise einen neuen Zugangsweg wie beispielsweise an eine andere E-Mail-Adresse oder per Briefpost eröffnen.

Sollten bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, so werden Sie seitens der Gemeinde Hille über die damit verbundenen Konsequenzen informiert.

 

2.2.3 Signatur

Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann in vielen Fällen durch die so genannte „elektronische Form" ersetzt werden. Dies bedeutet, dass ein Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein muss. Die Gemeinde Hille kann zurzeit Signaturen folgender Zertifizierungsdiensteanbieter (Trust Center) auf Echtheit und Gültigkeit prüfen:

  • Deutsche Telekom AG, Produktzentrum Telesec
  • Bundesnotarkammer
  • DATEV eG Zertifizierungsstelle
  • D-Trust GmbH 
  • Deutsche Post Com GmbH, Geschäftsfeld Signtrust
  • TC Trust Center GmbH 
  • DGB Deutsches Gesundheitsnetz Service GmbH
  • Deutscher Sparkassenverlag GmbH, Geschäftsfeld S-Trust

Es wird um Verständnis gebeten, dass derzeit Signaturen anderer Anbieter nicht geprüft werden können. Sofern Sie andere Signaturen als die vorstehend genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt.

 

2.2.4 Sonstiges

Sofern Sie noch nicht die Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, greifen Sie bitte auf die papiergebundene Kommunikation zurück.
Ist Ihre E-Mail nicht verarbeitbar, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Dieser Fall kann beispielsweise durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.
Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Gemeinde Hille und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten wie beispielsweise anderen Behörden oder Institutionen.

 

3. Verweise und Links

Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Gemeinde Hille liegen, haftet diese nur dann, wenn er von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich oder zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der so dargebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

 

4. Urheberrecht und Recht am eigenen Bild

Die Gemeinde Hille ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Sounds und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Sounds und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Sounds und Texte zurückzugreifen. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Urheberrecht geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das Urheberrecht von der Gemeinde Hille nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Urheberrechtsverletzung wird die Gemeinde Hille das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus seiner Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Urheberrecht kenntlich machen. Das Urheberrecht für veröffentlichte, von der Gemeinde Hille selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Sounds oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Gemeinde Hille nicht gestattet.

 

5. Rechtswirksamkeit des Haftungsausschlusses


Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

 

6. Datenschutz

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