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Osterfeuer

Bis zum 01.05.2003 war das Verbrennen von pflanzlichen Abfällen in NRW durch die Pflanzen-Abfall-Verordnung geregelt. Diese Verordnung wurde zum genannten Datum aufgehoben, weil sie vor allem in ihren Regelungsmaßnahmen mit den Vorgaben des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) nicht mehr im Einklang stand. Dieses hat zur Folge, dass grundsätzlich das Verbrennen von pflanzlichen Abfällen - auch auf privaten Grundstücken - eine Beseitigung von Abfällen außerhalb von Abfallentsorgungsanlagen darstellt und deshalb nach den Bestimmungen des KrW-/AbfG der Genehmigung bedarf.

Eine Ausnahme bilden hier sogenannte Brauchtumsfeuer. Diese sind auch nach Aufhebung der Pflanzen-Abfall-Verordnung weiterhin zulässig. Brauchtumsfeuer, wie z. B. Osterfeuer werden nicht mit dem schlichten Verbrennen von pflanzlichen Abfällen als Vorgang der Beseitigung von Abfällen gleichgesetzt, weil sie der Brauchtumspflege dienen. Die örtliche Ordnungsbehörde kann auf der Grundlage des § 7 Landesimmissionsschutzgesetz NRW nunmehr durch eine Regelung in einer ordnungsbehördlichen Verordnung die näheren Einzelheiten zum Abbrennen sogenannter Brauchtumsfeuer bestimmen.

Weitere Informationen

Das OVG NRW hat in einem Beschluss vom 07.04.2004 sog. Brauchtumsfeuer wie folgt definiert:

Brauchtumsfeuer sind Feuer, deren Zweck nicht darauf gerichtet ist, pflanzliche Abfälle durch schlichtes Verbrennen zu beseitigen. Brauchtumsfeuer dienen der Brauchtumspflege und sind dadurch gekennzeichnet, dass eine in der Ortsgemeinschaft verankerte Glaubensgemeinschaft, Organisation oder ein Verein das Feuer unter dem Gesichtspunkt der Brauchtumspflege ausrichtet und das Feuer im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung für jedermann zugänglich ist. Hierzu gehören z. B. Osterfeuer, Martinsfeuer.

Die Regelungen in einer ordnungsbehördlichen Verordnung könnten sich wie folgt darstellen:

  • Brauchtumsfeuer sind vor ihrer Durchführung bei der örtl. Ordnungsbehörde anzuzeigen
  • Die Anzeige muss folgende Angaben enthalten:
    1. Name und Anschrift der verantwortlichen Personen
    2. Alter der verantwortlichen Personen
    3. Beschreibung des Abbrennortes (ggf. Lageplan)
    4. Entfernung des Feuers zu baulichen Anlagen (min. 100 m) und zu Verkehrsflächen (min. 50 m)
    5. Höhe des zu verbrennenden, aufgeschichteten Pflanzenmaterials
    6. getroffenen Vorkehrungen zur Gefahrenabwehr (Feuerlöscher etc.)

        ...diese Auflistung ist nicht abschließend

Gemeinde Hille
Am Rathaus 4 32479 Hille
+49 571 4044-0
+49 571 4044-400
info@hille.de
Herr Detlef Hartmann
0571 / 4044-228
d.hartmann@hille.de
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