Gemeinde Hille

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Gemeinde Hille Luftaufnahme
04.07.2018

Bekanntmachung

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 73

“Hüttenweg“ - Ortschaft Rothenuffeln -

 

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses, In-Kraft-Treten

 

Der Rat der Gemeinde Hille hat am 16.05.2018 den Bebauungsplan Nr. 73 “Hüttenweg“ - Ortschaft Rothenffeln - gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert am 20.07.2017 (BGBl I S.2808) - BauGB - als Satzung beschlossen. Es handelt sich vorliegend um einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB.

Das Plangebiet umfasst in der Gemarkung Rothenuffeln, Flur 5 die Flurstücke 299, 300 und 720 teilweise mit einer Plangebietsgröße von ca. 11.491 m² (ohne öffentliche Verkehrsflächen) und wird wie folgt begrenzt:

 

im Osten:  durch die östliche Begrenzung des Flurstücks 558 (Hüttenweg),

 

im Süden: durch die südliche Begrenzung des Flurstücks 558 (Hüttenweg) sowie eine in westlicher Richtung verlaufende Verlängerung entlang der südlichen Begrenzung des Flurstücks
                 720 bis in eine Tiefe von 50 m innerhalb des Flurstücks 720,

im Westen: durch eine in nördlicher Richtung in 50 m Abstand verlaufende 187 m lange Parallele zur Westgrenze des Flurstücks 558 (Hüttenweg) innerhalb des Flurstücks 720, dann
                  im rechten Winkel in 27 m Länge nach Westen verlaufend, dann wiederum im rechten Winkel in nördlicher Richtung bis zur Nordseite des Flurstücks 556 (Mittelweg) verlaufend und

im Norden: durch die nördliche Begrenzung des Flurstücks 556 (Mittelweg) bis zur Ostgrenze des Flurstücks 558 (Hüttenweg).

 

Die Plangebietsgrenzen sind im nachstehenden Kartenausschnitt (Übersichtsplan) dargestellt.

Der Bebauungsplan sowie die Begründung, der Umweltbericht als gesorderter Teil der Begründung und eine zusammenfassende Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB können vom Tage der Bekanntmachung an im Fachbereich Planen und Bauen der Gemeinde Hille, Am Rathaus 4, 32479 Hille (Ortschaft Hartum) während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft gegeben. Ergänzend ist der Bebauungsplan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung auf der Internetseite der Gemeinde Hille (www.hille.de) über den Pfad Wirtschaft und Wohnen > Bauleitplanverfahren u. ä. > Rechtsverbindliche Bebauungspläne und Satzungen einzusehen.

 

Hinweise:

         1. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche bei Änderung oder Aufhebung der
             zulässigen Nutzung durch den Bebauungsplan und das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

         2. Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB werden unbeachtlich

 

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde Hille unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

 

3. Gemäß § 7 Abs. 6 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 666) zuletzt geändert durch das Gesetz vom 23.01.2018 (GV.NRW S. 90) - GO NRW - kann die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn,

  1. eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,
  2. die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,
  3. der Bürgermeister hat den Satzungsbeschluss vorher beanstandet oder
  4. der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

 

Bekanntmachungsanordnung:

Der Satzungsbeschluss, Ort und Zeit der Einsichtnahme sowie die auf Grund des BauGB und der GO NRW erforderlichen Hinweise werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan Nr. 73 “Hüttenweg“ - Ortschaft Rothenuffeln - gemäß § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB in Kraft.

 

Hille, 4. Juli 2018

Gemeinde Hille

Der Bürgermeister

 

Michael Schweiß

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Hüttenweg