Gemeinde Hille

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Gemeinde Hille Luftaufnahme
08.01.2019

Bekanntmachung

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 76

“Am Kirchfeld“ - Ortschaft Hartum -

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses, In-Kraft-Treten

Der Rat der Gemeinde Hille hat am 15.11.2018 den Bebauungsplan Nr. 76 “Am Kirchfeld“ - Ortschaft Hartum - gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 als Satzung beschlossen. Es handelt sich vorliegend um einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB.

Das Plangebiet umfasst die Flurstücke: 411 (tlw.), 470 (tlw.), 477 (tlw.) 518 (tlw.) 396, 531 und 532 der Flur 4, Gemarkung Hartum.

Die Plangebietsgrenzen sind im nachstehenden Kartenausschnitt (Übersichtsplan) dargestellt.

Der Bebauungsplan sowie die Begründung und eine zusammenfassende Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB können vom Tage der Bekanntmachung an im Fachbereich Planen und Bauen der Gemeinde Hille, Am Rathaus 4, 32479 Hille (Ortschaft Hartum) während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft gegeben. Ergänzend ist der Bebauungsplan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung auf der Internetseite der Gemeinde Hille (www.hille.de) über den Pfad Wirtschaft und Wohnen > Bauleitplanverfahren u. ä. > Rechtsverbindliche Bebauungspläne und Satzungen einzusehen.

 

Hinweise:

1. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche bei Änderung oder Aufhebung der zulässigen Nutzung durch den Bebauungsplan und das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

 

2. Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB werden unbeachtlich

a)    eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

b)      eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und

c)    nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

 

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde Hille unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

 

3. Gemäß § 7 Abs. 6 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S. 666) zuletzt geändert durch das Gesetz vom 23.01.2018 (GV.NRW S. 90) - GO NRW - kann die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn,

 

a)      eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,

b)      die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,

c)      der Bürgermeister hat den Satzungsbeschluss vorher beanstandet oder

d)    der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

 

Bekanntmachungsanordnung:

 

Der Satzungsbeschluss, Ort und Zeit der Einsichtnahme sowie die auf Grund des BauGB und der GO NRW erforderlichen Hinweise werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan Nr. 76 “Am Kirchfeld“ - Ortschaft Hartum - gemäß § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB in Kraft.

 

Hille, 8. Januar 2019

 

Gemeinde Hille

Der Bürgermeister

 

Michael Schweiß

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B-Plan Nr. 76